Alle Macht der WESENsBande – Was ist eine Demokratie
Robyn und Loui unterhalten sich über den Begriff Demokratie.
Es ist ein sonniger Tag und Robyn hat Loui zum Kaffee, Tee und Kuchen eingeladen. Yummy, da sagt Loui nicht nein. Während sie so zusammensitzen und über Einhörner, Robyns neues Tattoo, Loui’s Lieblingsfarbe und noch so vieles mehr sprechen, fällt Robyn – mit Blick auf den Kalender – ein, dass heute, am 15. September der internationale Tag der Demokratie ist. So fragt Robyn Loui: »Sag mal, was ist eigentlich eine Demokratie?«
Nach kurzer Überlegung antwortet ihm Loui:
»In einer Demokratie haben alle die gleichen Rechte, unabhängig, welches Geschlecht sie haben, ob sie arm, reich, gesund oder krank sind, eine Behinderung haben, welcher Religion sie angehören, egal welche Hautfarbe sie haben. Sie dürfen alle frei ihre Meinung äußern. Das nennt sich Meinungsfreiheit. Eine besondere Form der Meinungsfreiheit sind die Versammlungs- und die Demonstrationsfreiheit.«
»Ah, ich erinnere mich.« entgegnet Robyn. »Ich bin auch schon mal mit einigen der WESENsBande auf die Straße gegangen und hab für die Vielfalt von Geschlecht und Liebe demonstriert. Das bedeutet dann aber auch, dass nicht alle die gleichen Rechte in einer Demokratie haben, wenn Valentin*a oder Jamie dafür auf die Straße gehen, oder?«
»Da hast du recht,« antwortet Loui. »In einer Demokratie bestimmt immer die Mehrheit, was Recht ist. Genau darum ist es wichtig, immer wieder die Mehrheit zu sensibilisieren und auf Ungerechtigkeiten aufmerksam zu machen, damit sich diese dafür einsetzt. Dafür gibt es verschiedene Wege: du kannst, wie eben schon erwähnt, deine Meinung frei äußern – auf der Straße, in deiner Community, bei einer Demo oder eine Versammlung.
Es gibt außerdem die Presse- und Informationsfreiheit. Das bedeutet, dass die Presse- oder Medienfreiheit zur freien Meinungsbildung und -äußerung beitragen soll. Denn es gibt viele Meinungen. Nur so können eine demokratische Willensbildung sowie Transparenz und Kontrolle der Politik durch die öffentliche Meinung gewährleistet werden.
Manche sprechen daher bei der Presse auch von der vierten Säule neben der Exekutive, Judikative und Legislative.«
»Verstehe – unser WESENsBande-Magazin oder unsere Social-Media-Kanäle, das Missy Magazine, die vielen Fernsehsender oder auch die Tageszeitung tragen zu einer vielfältigen Meinungsbildung bei?!« ruft Robyn begeistert aus.
»Ja genau!« meint Loui. »Wichtig ist hierbei, dass sie wirklich frei sind und nicht durch die Politik eingeschränkt oder beispielsweise durch die Wirtschaft geschmiert und dadurch beeinflusst werden.«
»Puh, ganz schön kompliziert.« antwortet Robyn und kratzt sich unter seinem linken pinken Ohr. Er trinkt einen Schluck Himbeertee und fragt dann: »Was sind denn Exekutive, Judikative und Legislative?«
»Ganz einfach – in einer Demokratie gibt es die Gewaltenteilung,« entgegnet Loui mit halbvollem Mund und wischt sich ein paar Kuchenkrümel von seinem Mund ab. Die Exekutive ist die ausführenden bzw. die vollziehende Gewalt. Das sind meist Behörden, Verwaltungen und die Regierung. In Deutschland sind dies die Bundesregierung, Landes- und Bundesverwaltungen, die Staatsanwaltschaft, die Polizei, die Justizvollzugsanstalten oder das Finanzamt.
Die Judikative meint die Rechtsprechung. Unabhängige bzw. Unbeteiligte sprechen – entsprechend der Gesetze – Recht. Sie werden Richter*innen genannt. Wichtig ist, dass sie sich nicht willkürlich einschalten, sondern immer durch eine*n Ankläger*in dazu gerufen werden. Und die Personen, die angeklagt werden, haben die Möglichkeit, sich zu verteidigen.
Ja, und die Legislative ist für die Gesetzessprechung verantwortlich. In Deutschland sind dies der Bundestag und der Bundesrat.«
»Ah, das ist Sinn. Und wie setzt sich die Regierung zusammen?«
»Die wird gewählt durch alle, die in der jeweiligen Demokratie leben und wahlberechtigt sind. Die Wahl ist frei und geheim. Jede*r Wahlberechtigte*r bekommt einen Wahlschein und füllt diesen für sich allein aus. Du hast zwei Stimmen: einmal für direkte Personen und eine zweite Stimme für ein Partei. Meist sind die Personen, die sich für eine Wahl aufstellen, einer bestimmten Partei angeschlossen, das ist aber nicht zwingend Voraussetzung. Eine Partei hat ein Parteiprogramm, welches es während der Amtszeit umsetzen möchte. Auch die Einzelpersonen stehen für bestimmte Dinge, die sie während einer Amtszeit erreichen und umsetzen wollen. Wenn sie in einer Partei sind, dann stimmt das meist mit dem Parteiprogramm überein. Zurück zur Wahl: Alle abgegebenen Stimmen werden zusammengezählt. Die Personen mit den meisten Stimmen stellen dann die Regierung und übernehmen die Regierungsgeschäfte auf Zeit. Sie müssen die Gesetze beachten, wie alle anderen auch, können aber auch neue Gesetze erlassen und beispielsweise Steuern festsetzen. Wenn die Bevölkerung nicht mit ihnen zufrieden, können sie beim nächsten Mal abgewählt werden. «
»Hmmmm, das klingt ja alles ganz toll und sinnvoll,« grübelt Robyn. »Und wie bekommen wir es hin, dass alle mitgenommen und mitgedacht werden? Denn es passiert ja immer wieder, dass Minderheiten unterdrückt und diskriminiert werden.«
»Ja, da sind wir alle fordert,« entgegnet ihm Loui. »wir müssen alle regelmäßig unsere Privilegien checken und gemeinsam für Minderheiten stark machen, indem wir genau hin- und zuhören.«
»Und uns gemeinsam füreinander stark machen!« ruft Robyn und hebt die Arme.
»Yearrrrr, genauso sieht‘s aus!
Außerdem sollten alle, die in einer Demokratie leben, zusammenhalten und sie gegenüber Feinden der Demokratie verteidigen, zum Beispiel gegenüber Menschen, Gruppierungen oder Parteien, die die Partei abschaffen wollen und nationalistisches, rassistisches und anderes diskriminierendes Gedankengut in die Gesellschaft tragen wollen. Deshalb sag ich immer ‚Keine Toleranz für Nazis und Diskriminierung!‘«